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2.6 Ausstattung

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1. Die im 16. Jahrhundert geschaffene Figur des "Wappners", einer im Maximilianmuseum der Stadt Augsburg ausgestellten √ľberlebensgro√üen Figur aus rotem Marmor, stand vormals seit 1823 im Park des Schlosses Burtenbach und stellt ein historisches Ausstattungsst√ľck von Schloss Burtenbach dar.
2. Das Schloss selbst ‚Äď unstreitig Baudenkmal ‚Äď sowie der zugeh√∂rige Park sind als Einheit zu sehen.
3. Die Aufstellung der schon seinerzeit historischen Figur im Schlosspark im Jahr 1823 habe der Ausschm√ľckung des Baudenkmals insgesamt gedient. Dies werde dadurch untermauert, dass es sich um eine Schenkung des Magistrats der Stadt Augsburg an den damaligen Schlosseigent√ľmer gehandelt habe.
4 Zudem sei die Figur zuvor an prominenten Standorten in der Stadt Augsburg ‚Äď zuletzt in der Maximilianstra√üe ‚Äď aufgestellt gewesen. Man ging jedenfalls seinerzeit davon aus, dass die Figur den urspr√ľnglichen Schlossherrn Schertlin von Burtenbach darstelle.
5. Deshalb bedurfte die Eigent√ľmerin des Schlosses f√ľr den Transport einer Erlaubnis nach dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz.
6. Angesichts der denkmalfachlichen Bedeutung der Figur waren die denkmalpflegerischen und konservatorischen Auflagen angemessen.
7. Besonders zu ber√ľcksichtigen war dabei, dass beim ersten Transportversuch ohne Beteiligung der Denkmalbeh√∂rden die Figur besch√§digt worden war.
BayVG Augsburg, Urteil, 06.04.2016, AZ: Au 4 K 15.1802, Publikationsart: BeckRS 2016, 46492 / Pressemitteilung des BayVG Augsburg vom 28.04.2016, https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA160400919&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
1. http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/500-Jahre-alte-Brunnenfigur-beschaedigt-Streit-vor-Gericht-id37417257.html 2. n. rkr. (vgl. BayVGH, Az.: 2 ZB 16.1075)

2.4.1.4 Umgebender Park, Garten, etc.
2.6 Ausstattung
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1. Die streitgegenst√§ndliche Aufhebung der Baugenehmigung ist rechtm√§√üig, da die tatbestandlichen Voraussetzungen f√ľr eine R√ľcknahme des Bescheides nach¬†Art. 48 BayVwVfG¬†gegeben sind und ein Versto√ü gegen allgemeine Handlungsgrunds√§tze nicht erkennbar ist,¬†¬ß 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO. Die von der Beklagten angegebene Rechtsgrundlage (Widerruf nach Art. 49 Abs. 2 Nr. 3 BayVwVfG) f√ľr die Aufhebung des Verwaltungsakts d√ľrfte zwar unrichtig sein, da nach objektiver Sach- und Rechtslage die Denkmaleigenschaft des Geb√§udes bereits im Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung vorlag, weshalb von keiner nachtr√§glich¬†eingetretenen¬†Tatsache im Sinn des¬†Art. 49 Abs. 2 Nr. 3 BayVwVfG¬†gesprochen werden kann (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 8. Auflage, ¬ß 49 Rdn. 45).
2. Die Baugenehmigung, die im Rahmen der Konzentrationswirkung die denkmalrechtliche Erlaubnis, die f√ľr den Abbruch erforderlich w√§re, nach¬†Art. 6 Abs. 3 Satz 1 BayDSchG¬†i. V. m.¬†Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO¬†mit umfasst, war allerdings bereits im Zeitpunkt ihres Erlasses rechtswidrig, da die Erlaubnisf√§higkeit nach¬†Art. 6 BayDSchG¬†nicht gepr√ľft wurde.
3. Der Widerruf kann aber ohne weiteres in eine R√ľcknahme nach¬†Art. 48 BayVwVfG¬†umgedeutet werden, da ein rechtswidriger Verwaltungsakt im Vergleich zu einem rechtm√§√üigen Verwaltungsakt unter erleichterten tatbestandlichen Voraussetzungen aufgehoben werden kann.
4. Dazu, dass es sich bei dem Gebäude um ein Baudenkmal im Sinn des Art. 1 Abs. 1, 2 BayDSchG handelt, kann auf das zwischen den gleichen Beteiligten ergangene Urteil vom gleichen Tag (Az.: B 2 K 13.809) verwiesen werden.
5. Ein derartiges Baudenkmal kann allenfalls nach Durchlaufen eines denkmalrechtlichen Erlaubnisverfahrens beseitigt werden. Die Baugenehmigung regelt aufgrund der Unkenntnis der Beklagten im Rahmen der Konzentrationswirkung auch die denkmalrechtliche Erlaubnis f√ľr den Abbruch dieses Geb√§udes. Diese von der Beklagten offensichtlich nicht gewollte und mangels durchgef√ľhrter denkmalfachlicher Pr√ľfung nach¬†Art. 6 BayDSchG¬†auch rechtswidrige Regelung wurde durch die R√ľcknahme der Baugenehmigung zu Recht aufgehoben.
6. Die Beklagte hat im streitgegenst√§ndlichen Bescheid umfangreich die Frage gepr√ľft, ob ohne Aufhebung das √∂ffentliche Interesse gef√§hrdet w√§re. Sie hat damit von dem ihr einger√§umten Ermessen ordnungsgem√§√ü Gebrauch gemacht.
BayVG Bayreuth, Urteil, 20.03.2014, AZ: B 2 K 14/79, Publikationsart: EzD 2.2.6.1 Nr. 55 mit Anm. J. Spennemann) / juris / BeckRS 2014, 50953 / http://www.denkmalnetzbayern.de/index.php/menueeintrag/index/id/17/seite_id/1238/parameter/YToyOntzOjE1OiJzZWl0ZW5fcGVyX3RlaWwiO2k6MTA7czo0OiJ0ZWlsIjtzOjE6IjIiO30=

1.1 Eintragung in die Denkmalliste
1.1.1 Eintragungspflicht
1.1.2 Bedeutung
1.2 Zuständigkeiten, Verfahrensfragen
1.2.1 Schutz- und Erhaltungspflichten
1.2.4 R√ľcknahme eines Verwaltungsaktes
2.2 Abbruch
2.2.1 Abbruch eines Einzeldenkmals
2.2.6 Gebundene Entscheidung (Pr√ľfung, Ausgleichsleistungen, Ermessen, Abw√§gung)
2.6 Ausstattung
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1. Die Klage auf Verpflichtung zur Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis zur Entfernung und Verbringung der streitgegenst√§ndlichen Kommunionb√§nke w√§re wohl erfolgreich gewesen, da die geltendgemachten Gr√ľnde, zur Neugestaltung der liturgischen Abl√§ufe w√§hrend der Gottesdienste mehr Platz zu ben√∂tigen als zur Erbauungszeit vorgesehen, wohl kirchliche Belange bez√ľglich dieses unmittelbar gottesdienstlichen Zweckenden dienenden Baudenkmals darstellen.
2. Nach Art. 26 Abs. 2 Satz 3 BayDSchG d√ľrfte deshalb das Letztentscheidungsrecht, ob die Neugestaltung des Altarraumes mit oder ohne die Kommunionb√§nke erfolgt, bei der kirchlichen Oberbeh√∂rde und nicht bei den staatlichen Denkmalschutzbeh√∂rden gelegen haben.
BayVG M√ľnchen, Beschluss, 03.12.2012, AZ: M 11 K 10.5745, Publikationsart:

1.2 Zuständigkeiten, Verfahrensfragen
1.2.1 Schutz- und Erhaltungspflichten
2.2.1.3 Kirchliches Eigentum
2.3 Sonstige Veränderungen
2.6 Ausstattung